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Patentrecht

Deine Erfindung gehört Dir nicht

| Autor: Simone Käfer

(Bild: Deutsches Patent- und Markenamt)

Sie kostet Zeit, Geld für technisches Equipment und die Nerven der Angehörigen. Aber das alles lohnt sich, denn dann kann man sich Erfinder nennen, steht in einer Reihe mit Einstein, Nobel und den Curies. Doch meistens gehört einem die eigene Erfindung gar nicht.

Was fehlt der Sahara? Wasser. Doch wie bringt man es dahin? Ganz einfach: Man schickt Schneebälle über eine Rohrleitung vom Nordpol in die Wüste. Mit dieser skurrilen Idee zog der Brite Arthur Paul Pedrick wohl nur Spott auf sich. Doch der Patentamtsangestellte gab nicht auf, denn seiner Ansicht nach warten Unternehmen nur, bis ein Erfinder kommt und die Schwierigkeiten aus dem Weg räumt, um dann das große Geschäft zu machen. Doch das ist – zumindest in Deutschland – gar nicht so einfach. Denn es wird zwischen einer freien Erfindung und einer Diensterfindung unterschieden.

Ist die Erfindung für den Arbeitgeber interessant?

Eine Erfindung gehört nicht automatisch dem Erfinder. Selbst, wenn sie nicht während der Arbeitszeit entstanden sind, müssen Angestellte ihren Arbeitgeber über diese freien Erfindungen informieren. Danach hat der Arbeitgeber drei Monate Zeit, um zu entscheiden, ob die Erfindung wirklich nicht für ihn interessant ist. Ist sie es, wird sie zur Diensterfindung und gehört dem Arbeitgeber. In diesem Fall kann der Erfinder sie lediglich in jenen Ländern zum Patent anmelden, die für seinen Arbeitgeber uninteressant sind.

Eine Diensterfindung muss entlohnt werden

Wurde eine Erfindung zur Diensterfindung erklärt, dann kann aber auch der Erfinder davon profitieren. Denn der Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, ihn angemessen zu vergüten – zusätzlich zum Gehalt. „Angemessen“ ist allerdings ein schwammiger Begriff und lässt viel Interpretationsspielraum zu. Faktoren, welche die Vergütung eingrenzen sollen, sind die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Diensterfindung, die Aufgaben und die Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb sowie der Anteil des Betriebs an der Entwicklung.

Petra Knüfermann, Stabsstellenleiterin im DPMA, berichtet, dass das Gros an Patentanmeldungen nur von wenigen Konzernen kommt.
Petra Knüfermann, Stabsstellenleiterin im DPMA, berichtet, dass das Gros an Patentanmeldungen nur von wenigen Konzernen kommt. (Bild: Ingo Dumreicher Fotografie)

Nur 6 Prozent kommen von Einzelpersonen

Wer sein eigenes Patent anmelden kann, der gehört zu dem erlesenen Kreis der sechs Prozent Einzelerfinder, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ihre Erfindung einreichen. Damit ist diese Gruppe immer noch größer als das eine Prozent, das Hochschulen 2015 beisteuerten. Die Einzelerfindungen umfassten 739 Patente. Den großen Batzen machten aber Unternehmen aus, mit rund 60 Prozent aller Anmeldungen. „Eine Konstante, die sich seit Jahren hält“, berichtet Petra Knüfermann, Stabsstellenleiterin im DPMA. „Allerdings handelt es sich dabei um einen kleinen Kreis von Anmeldern, meist um Großunternehmen“, erklärt sie weiter.

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So erfinderisch war Deutschland 2015

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